Auf der Landesdelegiertenkonferenz der @jusosbw wurde unsere Valery zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Wir freuen uns sehr, dass mit dir wieder eine von uns Jusos aus Freiburg vertreten ist. Wir schätzen dich als Mensch und Mitglied sehr und sind uns sicher, dass du im Landesvorstand viel bewegen kannst.

Deine Lieblingssozis

Die Freiburger Jungsozialist*innen (Jusos) haben am Mittwoch, dem 29. September, auf ihrer Jahreshauptversammlung im Haus der Begegnung in Landwasser einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende führt fortan Madeleine Bayer (28) den Kreisverband an. „Vor einem Jahr stand ich auch schon hier, um mich zur Kreisvorsitzenden wählen zu lassen. Nach einem Jahr reicht Applaus noch immer nicht, sind die Schulen noch immer marode, verdienen die Menschen immer noch zu wenig. Respekt drückt sich aber vor allem in besseren Arbeitsbedingungen und höheren Löhnen aus.“ Mit Blick auf die Wahlergebnisse der SPD sagt die Studentin: „Lasst uns den Auftrieb mitnehmen. Mit euch gemeinsam möchte ich zusammen für eine solidarische, gerechte und freie Gesellschaft kämpfen, und das jeden Tag.“

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen,

mit Freude verkünde ich nach diesem unglaublichen Juso-Wahlkampf diese Kandidatur. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Wahlergebnisse haben gezeigt, dass die SPD neuen Antrieb bekommen hat. Als stärkste Kraft haben wir nicht nur die größte Fraktion, sondern haben mit 49 Jusos bundesweit eine historisch junge Fraktion. Alleine davon sind fünf aus Baden-Württemberg. Noch stolzer könnte ich wirklich nicht sein. Die Wahl zeigte aber auch, dass die SPD uns Jusos braucht, um eine Politik der Geschlossenheit zu schaffen.

Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 will ich gemeinsam mit euch das Direktmandat im Wahlkreis Freiburg gewinnen und für eine Veränderung in der Politik sorgen.

An der Lebensrealität von Pfleger:innen, Erzieher:innen und Kassierer:innen ändert sich allein durch Klatschen nichts, durch Politik aber schon. Wir dürfen nicht zulassen, dass Wohnen immer teurer wird, Familien ohne zuverlässige, gebührenfreie Kinderbetreuung auf dem Zahnfleisch gehen oder Kinder in Armut aufwachsen müssen. Für diese Themen möchte ich mich in Berlin stark machen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, lieber Martin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breiter,

am letzten Samstag, 12. Juni, um 23 Uhr räumte die Polizei die große Seeparkwiese und verteilte an sämtliche Anwesende einen Platzverweis. Grund hierfür waren nach Angaben der Polizei nicht etwa Verstöße gegen die Corona-Verordnung, sondern ausdrücklich der Lärmschutz.

Dies kam nun schon zum wiederholten Male in kurzer Zeit vor. Der überwiegende Teil der Anwesenden hatte sich in normaler bis leicht erhöhter Lautstärke unterhalten, die einen Platzverweis nicht gerechtfertigt hätte. Gegen einzelne laute Gruppen mit Musik wurde nicht vorgegangen, stattdessen wurde direkt die ganze Wiese geräumt. Ein differenziertes Vorgehen der Polizei fand nicht statt. Ebenso gab es keine generelle Ansprache der Polizei, die Musik leiser zu drehen, sodass die vermeintliche Ruhestörung hätte beendet werden können, ohne zur drastischen Maßnahme der Räumung zu greifen. Ein solches Vorgehen ist aus unserer Sicht absolut inakzeptabel.

Zusammen gegen Antisemitismus und jede Provokation!Als Jusos Freiburg unterstützen wir den folgenden offenen Brief zu Nakba-Kundgebung. Wir stehen solidarisch an der Seite der jüdischen Gemeinden und Jüdinnen:Juden, die von Antisemitismus betroffen sind:

Für den 15.05. kündigt der Freiburger Ableger der Initiative ‚Palästina Spricht‘ eine Kund- gebung auf dem Platz der Alten Synagoge an. Die Veranstaltung ist Teil der überregionalen „Nakba Aktionstage“ mit Bezug auf die sogenannten Vertreibungen von Palästinenser*innen aus heute israelischen Gebieten. Dieser wird jährlich am 15. Mai gedacht, dem Tag nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung.

Ein Rechtsgutachten zeigt, dass die Hausordnung der Landeserstaufnahmeeinrichtung Grundrechte der Bewohner*innen verletzt. Ende April findet im Migrationsausschuss des Gemeinderats eine Evaluation der LEA statt, laut Vertrag wird im Anschluss über den weiteren Betrieb der LEA entschieden. Aus diesem Anlass wendet sich ein breites Bündnis der Freiburger Zivilgesellschaft, darunter auch wir Jusos, mit einem gemeinsamen Plakat und einer Infobroschüre an den Gemeinderat und die Öffentlichkeit.

Freiburg. Die Landeserstaufnahmeeinrichtung in der Lörracher Straße steht bereits seit Längerem in der Kritik. Im Oktober 2020 haben sich mehrere Initiativen im Rahmen der Kampagne „Grundrechte am Eingang abgeben“ in einem Offenen Brief an die Stadt Freiburg gewandt. Darin wurde auf ein 26-seitiges Rechtsgutachten zur geltenden Hausordnung hingewiesen. Die Hausordnung erlaubt intensive Grundrechtseingriffe. (die BZ berichtete). Nun fordert ein breites Bündnis von Freiburger Organisationen die Achtung der Grundrechte sowie eine Abkehr von Sammelunterkünften hin zu dezentralem Wohnen für Geflüchtete. Diese Forderungen sind auch auf einem gemeinsamen Plakat formuliert, das in den kommenden Wochen in der Stadt aufgehängt wird.

Mit großem Entsetzen und Unverständnis haben die Jusos Freiburg die Entscheidung der Caritas aufgenommen, einen Flächentarifvertrag in der Pflege abzulehnen. Dadurch ist es Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nicht möglich gewesen, den Tarifvertrag auf die gesamte Pflegebranche auszuweiten. Geplant war eine Erhöhung des Branchenmindestlohns um 25 % bis 2023.  „Dieser Tarifvertrag wäre ein Schritt in die richtige Richtung gewesen, die Arbeit von Pflegenden mehr wertzuschätzen“, meint Madeleine Bayer, Co-Vorsitzende der Jusos Freiburg. Gerade in der Corona-Krise habe sich gezeigt, wie wichtig Menschen, die in der Pflege arbeiten, für die Gesellschaft seien.

Sehr geehrte Pressevertreter:innen,

wir, die Grüne Jugend, Jusos, linksjugend’[solid], Junges Freiburg und Junge Liberale aus Freiburg schreiben Ihnen, um noch einmal auf den Umgang der Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau mit der von ihr getätigten Spende an den Verein Saxo-Silesenhaus e.V. aufmerksam zu machen.

Neben vielen anderen Organisationen, Einzelpersonen und der lokalen Presse haben auch wir uns Anfang des Jahres in einem Offenen Brief an die Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau gewendet und die Rückforderung und Umwidmung der Spende sowie einen transparenten Umgang mit dieser gefordert.

Seit 2011 vertritt Gabi Rolland den Wahlkreis 47 – Freiburg II im Stuttgarter Landtag. Der 1963 geborenen Diplom-Verwaltungswirtin und ehemaligen Mitarbeiterin im Landratsamt Emmendingen liegt Umweltschutz besonders am Herzen. Sie ist umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag und ist zudem für die Hochschulpolitik innerhalb der Fraktion zuständig. Neben dem Umweltschutz ist es ihr ein besonderes Anliegen, für den Klima- und Naturschutz einzutreten. Im Bereich der Hochschule und Wissenschaft setzt sie sich unter anderem dafür ein, dass Studiengebühren abgeschafft werden und die Anzahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse im wissenschaftlichen und nicht-wissenschaftlichen Bereich reduziert werden. Als Freiburgerin erlebt Gabi Rolland hautnah, wie prekär die Wohnsituation in Freiburg und anderen Städten sowie auch auf dem Land in Baden-Württemberg ist. Sie tritt für bezahlbares Wohnen und eine enge Nachverdichtung ein. Ihr letztes großes Schwerpunktthema stellt Bildung dar. Bildung darf für sie nichts kosten – von der Kita bis zum Meisterinnenbrief. Zudem sollen Gemeinschaftsschulen die Schullandschaft ergänzen. Sie setzt sich darüber hinaus dafür ein, dass die befristeten Verträge der Lehrerinnen der Vergangenheit angehören und flächendeckend Ganztagsschulen eingerichtet werden.