Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 will ich gemeinsam mit euch das Direktmandat im Wahlkreis Freiburg gewinnen und für eine Veränderung in der Politik sorgen.

An der Lebensrealität von Pfleger:innen, Erzieher:innen und Kassierer:innen ändert sich allein durch Klatschen nichts, durch Politik aber schon. Wir dürfen nicht zulassen, dass Wohnen immer teurer wird, Familien ohne zuverlässige, gebührenfreie Kinderbetreuung auf dem Zahnfleisch gehen oder Kinder in Armut aufwachsen müssen. Für diese Themen möchte ich mich in Berlin stark machen:

Auch wenn wir uns aktuell im Wahlkampf für Julia Söhne und die SPD befinden und all unsere Energie dort reinstecken, wollen wir uns nächste Woche mit unseren Positionen für die Zukunft auseinandersetzen. Daher laden wir euch zu unserer Antragssitzung am Mittwoch, 01.09., um 19 Uhr ein. Anders als angekündigt findet die Sitzung in Präsenz im SPD-Regionalzentrum (Merzhauser Str. 4) statt.

Da nicht mehr als 10 Leute in das Regionalzentrum dürfen, bitten wir um vorherige Anmeldung bis 16 Uhr. Ansonsten findet die Sitzung digital statt. Außerdem müssen wir die 3 G überprüfen. Ich bitte euch, nicht spontan zu kommen, sondern euch anzumelden.
Anmeldung bevorzugt an Madeleine oder Pascal oder auch an jedes sonstige Vorstandsmitglied.

Im Vorfeld des CSDs werden wir mit queeren Freiburger Gruppen ins Gespräch kommen. Wir wollen wissen, wie es den Gruppen und ihren Mitgliedern während der Pandemie ergeht und welche Forderungen sie an Stadt und Gesellschaft haben. Sicherlich wird die Einrichtung eines queeren Zentrums ein Thema sein.

Mit dabei ist auch unser Stadtrat Walter Krögner, der selbst zu LSBTTIQ*-Community gehört und unsere Ideen in die Fraktion tragen wird, sowie Hans-Dieter Straup, der Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer ist. Das Gespräch findet am Donnerstag (!), 8. Juli, um 19 Uhr statt.

Ehe wir uns ab Juli in den Wahlkampf stürzen und keine regelmäßigen Sitzungen mehr veranstalten, möchten wir euch zu unserem digitalen Sommerfest am nächsten Mittwoch, 30.6., um 19 Uhr einladen.

Wir starten mit der Auswertung der Umfrage, die einige von euch in den letzten Wochen ausgefüllt haben. Allen, die sich beteiligt haben, herzlichen Dank!

Danach werden wir in lockerer Runde beisammen sein. Was dort passiert, entscheidet ihr. Wir können über aktuelle Politik diskutieren, aber auch über Grundsätzliches. Wir können uns einfach nur privat austauschen, wir können Spiele spielen oder quizzen.

Wir wollen uns am Mittwoch, den 23. Juni 2021 um 19 Uhr mit DER sozialdemokratischen Thematik überhaupt auseinandersetzen. Wie steht es um den Mietendeckel? Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum?

Anlass dieser Sitzung ist der vom Verfassungsgericht gekippte „Berliner Mietendeckel“. Wir erörtern in der Sitzung, warum der Mietendeckel scheiterte, welche Kompetenzen der Bund für die Realisierung einer sozialeren Wohnungspolitik hat, welchen Spielraum die Bundesländer haben und vor allem, was Kommunen für bezahlbare Mieten tun können.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, lieber Martin,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breiter,

am letzten Samstag, 12. Juni, um 23 Uhr räumte die Polizei die große Seeparkwiese und verteilte an sämtliche Anwesende einen Platzverweis. Grund hierfür waren nach Angaben der Polizei nicht etwa Verstöße gegen die Corona-Verordnung, sondern ausdrücklich der Lärmschutz.

Dies kam nun schon zum wiederholten Male in kurzer Zeit vor. Der überwiegende Teil der Anwesenden hatte sich in normaler bis leicht erhöhter Lautstärke unterhalten, die einen Platzverweis nicht gerechtfertigt hätte. Gegen einzelne laute Gruppen mit Musik wurde nicht vorgegangen, stattdessen wurde direkt die ganze Wiese geräumt. Ein differenziertes Vorgehen der Polizei fand nicht statt. Ebenso gab es keine generelle Ansprache der Polizei, die Musik leiser zu drehen, sodass die vermeintliche Ruhestörung hätte beendet werden können, ohne zur drastischen Maßnahme der Räumung zu greifen. Ein solches Vorgehen ist aus unserer Sicht absolut inakzeptabel.

Am Mittwoch, den 16.06. um wollen wir uns um 19 Uhr mit dem Thema Bürgerversicherung beschäftigen.
Gerade in Pandemiezeiten steht das Gesundheitssystem und unsere Solidargemeinschaft im
Fokus der öffentlichen Debatte, auch im kommenden Wahlkampf haben diese Themen
oberste Priorität. Dennoch wird selten über das Thema Krankenverssicherung
debattiert und das, obwohl die gesetzliche und die private Krankenkasse ein sozial
ungerechtes und unsolidarisches Zwei-Klassen- System manifestieren! Darum müssen wir
jetzt darüber sprechen und uns argumentativ auf den kommenden Wahlkampf vorbereiten!
Wir wollen darüber mit Corinna Friedrich sprechen, als angehende Lehrerin und ehemalige Alltagsbegleiterin im Pflegeheim kennt sie die Tücken des Systems und weiß, welche
Hürden es zu überwinden gibt, sich als Angestellte des Staates für die Solidargemeinschaft
zu entscheiden, zusätzlich ist sie im SPD Kreisvorstand tätig und kämpft mit vollem Herzen für ein faires und gerechtes Gesundheitssystem!


Wir möchten euch zur Sitzung nächste Woche am Donnerstag (!), den 10.06. um 19.30 Uhr einladen! Die Sitzung am Mittwoch entfällt.
Wir lernen in der Antragswerkstatt, wie Anträge geschrieben sein müssen und tauschen uns über gemeinsame Antragsideen für die Landesdelegiertenkonferenz am 16. / 17. Oktober aus 😊

Die Sitzung wird von Matthias Stammler, unserem Landesvorsitzenden der Jusos BaWü, geleitet. Neben uns nehmen die Juso-Kreisverbände Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Lörrach und Ortenau teil.

Passend zum Ausklang unseres Themenmonats Arbeit begrüßen wir am nächsten Dienstag (!), den 1. Juni um 19 Uhr zu unserer regulären Sitzung Hannah Nesswetter vom DGB. Wir werden darüber sprechen, was Gewerkschaften tun und welche gemeinsamen Ziele wir verfolgen. Wenn ihr also neu dabei seid oder euer Wissen über Tarifverträge und co auffrischen wollt, ist das der perfekte Zeitpunkt, über unser Kernthema Arbeit zu sprechen.

https://us02web.zoom.us/j/83879077681?pwd=b3VaT1czcnJSVW1HaEsxeWxUb09VZz09

Im Rahmen unseres Themenmonats Arbeit findet am nächsten Mittwoch, den 26.5. um 19 Uhr eine Sitzung zum Thema Wandel in der Automobilbranche statt. Wir haben dieses Thema sehr bewusst gewählt, da die Automobilindustrie eine der tragenden Säulen der Wirtschaft in Baden-Württemberg ist und durch den Aufstieg neuer Antriebe (z.B. Elektroautos) tiefgreifende Veränderungen in dieser Branche anstehen. Für diese Themensitzung konnten wir Nicolas Bauer gewinnen, der Teil des Transformationsteams bei IG Metall ist. In der Sitzung werden wir neben den den absehbaren Entwicklungen in dieser Branche vor allem darüber sprechen, wie sich der Wandel auf die Beschäftigten auswirkt. Wie in unseren Sitzungen üblich, wird es ausreichend Zeit und Raum für Fragen und Diskussionsbeiträge geben.