Klimaschutz beinhaltet stets auch eine soziale Frage, nämlich die der gerechten Verteilung der Ressourcen zwischen den Ländern des globalen Nordens und Südens, zwischen den Generationen, aber auch zwischen den wenig und den viel Vermögenden. Deshalb müssen wir den Klimaschutz immer auch sozial gerecht gestalten.

Dieses Mal wird uns Frau Dr. Sandra Hook, Leiterin der Klimaschutzabteilung der Stadt Freiburg, einen kurzen Input zum Freiburger „Stadtstrommodell“ geben, bevor wir in die Diskussion einsteigen. Wir werden darüber sprechen, wie wir hier in Freiburg mit dem Stadtstrommodell eine CO2-arme Energieversorgung sicherstellen können, um die Klimaziele der Stadt Freiburg zu erreichen und gleichzeitig ein Vorbild für andere Städte darzustellen.

Frauen, Lesben, Inter, Non-binäre- und Agender Menschen (kurz FLINTA*) sind zuweilen immer noch unsichtbar, da von patriarchalen Zuständen unterdrückt und von unserer Gesellschaft oft nicht gehört. Wir wollen Anfang April nutzen, um auf diesen Umstand aufmerksam zu machen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass FLINTA*s mehr Sichtbarkeit erlangen. Wir möchten außerdem die Gelegenheit nutzen, euch einige tolle FLINTA*s von den Jusos Freiburg vorzustellen und euch auf diesem Wege schon mal herzlich zu unserem FLINTA*-Treffen am Freitag, den 16.4. um 19 Uhr einladen.

Freiburg unterhält seit dem Jahr 2000 eine Städtepartnerschaft mit der iranischen Stadt Isfahan und ist damit die einzige Stadt Deutschlands die eine solche Beziehung zu einer Stadt im Iran unterhält. Von Beginn an war diese Partnerschaft nie unumstritten und über die Jahre kamen immer wieder Diskussionen auf, ob sie von Freiburger Seite aus nicht besser beendet werden sollte. Dabei spielen vor allem die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen des iranischen Staates, wie Hinrichtungen von Oppositionellen, Unterdrückung von Frauen* und der grundsätzlich antidemokratische Charakter des Mullahregimes eine wichtige Rolle. Hinzu kommen regelmäßig geäußerte Vernichtungsdrohungen der iranischen Staatsführung gegenüber Israel und weitere eindeutig antisemitische Praktiken von staatlicher Seite.

Wir laden euch herzlich zu unserem gemeinsamen Event mit der SDLP Youth der Queen’s University Belfast, quasi der Hochschulgruppe der Social Democratic and Labour Party (Nordiralnd), ein.

Es findet statt am Donnerstag (!), den 08.04.2021 um 20:00 Uhr. Nicht wie gewöhnlich als Zoom Event, sondern für alle Zuschauer*innen in einem Facebook Livestream auf der Seite der QUB SDLP: https://www.facebook.com/QUBSDLP/?ref=page_internal

Wir werden den Stream auch auf der Facebook-Seite der Jusos Freiburg https://www.facebook.com/juso.kv.freiburg teilen, zudem ist es ein öffentlicher Stream, der dort auf der Seite auch ohne Facebook-Account angeschaut werden kann. In den Live-Kommentaren könnt ihr Fragen stellen, die an die Moderation weitergeleitet werden.

Ein Rechtsgutachten zeigt, dass die Hausordnung der Landeserstaufnahmeeinrichtung Grundrechte der Bewohner*innen verletzt. Ende April findet im Migrationsausschuss des Gemeinderats eine Evaluation der LEA statt, laut Vertrag wird im Anschluss über den weiteren Betrieb der LEA entschieden. Aus diesem Anlass wendet sich ein breites Bündnis der Freiburger Zivilgesellschaft, darunter auch wir Jusos, mit einem gemeinsamen Plakat und einer Infobroschüre an den Gemeinderat und die Öffentlichkeit.

Freiburg. Die Landeserstaufnahmeeinrichtung in der Lörracher Straße steht bereits seit Längerem in der Kritik. Im Oktober 2020 haben sich mehrere Initiativen im Rahmen der Kampagne „Grundrechte am Eingang abgeben“ in einem Offenen Brief an die Stadt Freiburg gewandt. Darin wurde auf ein 26-seitiges Rechtsgutachten zur geltenden Hausordnung hingewiesen. Die Hausordnung erlaubt intensive Grundrechtseingriffe. (die BZ berichtete). Nun fordert ein breites Bündnis von Freiburger Organisationen die Achtung der Grundrechte sowie eine Abkehr von Sammelunterkünften hin zu dezentralem Wohnen für Geflüchtete. Diese Forderungen sind auch auf einem gemeinsamen Plakat formuliert, das in den kommenden Wochen in der Stadt aufgehängt wird.

Am nächsten Mittwoch findet die letzte Veranstaltung in unserem Themenmonat Feminismus statt. Wir laden euch hiermit recht herzlich zu dieser Sitzung am 31.03.2021 um 19 Uhr ein. Zu Gast haben wir „Pro Familia“, die uns Fragen zum Thema Schwangerschaftsabbruch und dem zur Zeit viel diskutierten Paragraphen 219a beantworten. An der  Sitzung wird auch die „Grüne Jugend“, „solid“, die Kritischen Mediziner*innen und „Junges Freiburg“ teilnehmen. Am Ende wird es Zeit geben, Fragen zu stellen und Diskussionspunkte einzubringen.

Diesen Mittwoch (24.03, 19 Uhr) soll es in unserer Sitzung um das Thema: (De-)kriminalisierung von Sexarbeit, das nordische Modell in der Diskussion, gehen. Dieses wird schon lange, mal mehr mal weniger, breit in der Öffentlichkeit diskutiert. Aktuell haben sich Abgeordnete der SPD in die Debatte eingemischt und für Wirbel gesorgt.

Wir wollen uns das Thema nun auch genauer anschauen und das sogenannte: „nordische Modell“ unter die Lupe nehmen. Neben dem Modell werden wir uns auch mit dem Selbstverständnis der Sexarbeiter:innen und deren rechtlicher Stellung beschäftigen.

Mit großem Entsetzen und Unverständnis haben die Jusos Freiburg die Entscheidung der Caritas aufgenommen, einen Flächentarifvertrag in der Pflege abzulehnen. Dadurch ist es Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nicht möglich gewesen, den Tarifvertrag auf die gesamte Pflegebranche auszuweiten. Geplant war eine Erhöhung des Branchenmindestlohns um 25 % bis 2023.  „Dieser Tarifvertrag wäre ein Schritt in die richtige Richtung gewesen, die Arbeit von Pflegenden mehr wertzuschätzen“, meint Madeleine Bayer, Co-Vorsitzende der Jusos Freiburg. Gerade in der Corona-Krise habe sich gezeigt, wie wichtig Menschen, die in der Pflege arbeiten, für die Gesellschaft seien.

Wir möchten euch herzlich zu unserer nächsten Sitzung am Mittwoch, den 17.03.2021 um 19 Uhr einladen. Als Teil unseres Themenmonats werden wir uns mit dem Thema Queerfeminismus als einer Variante des modernen Feminismus beschäftigen, der sich vor allem für die Gleichstellung und Gleichberechtigung von LGBTQ* einsetzt und eng mit der der Queer-Theorie und den Gender-Studies verbunden ist.

Als Referentin wird uns Julia Müller, früher selbst bei den Jusos in Freiburg aktiv u.a. als studentische Senatorin für die Juso-Hochschulgruppe, einen Input in die Thematik geben. Dabei soll es um die Basics des Queerminimus gehen, um die Unterschiede zu anderen Varianten des Feminismus aber auch um die Lebensrealität von LGBTQ*, die immer noch zahlreichen Anfeindungen ausgesetzt sind. Im Anschluss wird es Raum für Fragen und Diskussionen geben, z.B. welche Rückschlüsse wir aus dem Gehörten für unsere politische Praxis ziehen wollen, wie wir in der Praxis LGBTQ* unterstützen können und ob dem Thema von der SPD genug Rechnung getragen wird, gerade im Bezug auf die momentane Debatte um Identitätspolitik.