Schon vor vielen Monaten begann in den USA der erbitterte Kampf ums Weiße Haus. Inzwischen sind in diesem Kampf nur noch 2 Namen wichtig: Biden oder Trump. Aktuell liegt Joe Biden mit einigen Prozentpunkten vorne, allerdings schien das Rennen auch bei der letzten Wahl schon vorher entschieden. Es bleibt also weiter spannend, welcher der Kandidaten das Rennen macht und ins Weiße Haus einzieht. Am Abend des 04. November um 19 Uhr werden wir es wissen und wollen das frische Wahlergebnis – wie auch immer es ausfällt – gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi, den Jusos Bergedorf, Uelzen/Lüchow-Dannenberg und Freiburg beleuchten und Ausblicke auf die kommenden politischen Veränderungen in den USA wagen. Melde dich bei Interesse gerne per DM oder per Mail unter jusos-bergedorf@spd-hamburg.de bei uns und wir schicken dir die Zugangsdaten für Zoom.Wir freuen uns auf dich!
Seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus sind turbulente Zeiten in Osteuropa ausgebrochen. Unvermindert halten die Proteste in Belarus gegen Lukaschenko seit Monaten an. Trotz der Versuche des Sicherheitsapparates, die Demonstrationen mit Gewalt, willkürlichen Verhaftungen und Folter zu unterdrücken, ziehen noch immer fast jeden Tag tausende Oppositionelle auf die Straßen.Der drohende Umbruch im Nachbarland hält auch die russischen Politik in Atem. Spekulationen über mögliche militärische Interventionen rufen Analogien zur Ukraine Krise 2014 hervor. Auch innenpolitisch sind für die russischen Eliten um Putin die Proteste ein großes Problem. Im Kontext der Sorge vor einem möglichen demokratische „Domino-Effekt“ ist auch die Vergiftung des russischen Oppositionellen Nawalnys zu betrachten.Die Ereignisse in Osteuropa werfen auch die Frage auf, wie Europa und Deutschland angemessen reagieren sollen. Besonders die Vergiftung Nawalnys wirft einen schweren Schatten auf die traditionell guten Beziehungen der deutschen Regierung zu Russland. Im Gespräch sind neue Sanktionen oder sogar der Abbruch des ohnehin umstrittenen Pipelineprojekts „Nord Stream 2“.Gemeinsam mit Gernot Erler und dem AK Europa werden wir am 29.10. um 19 Uhr einen Blick auf diese schwierige Situation werfen. Gernot wird einen kurzen Input-Vortrag halten, bevor wir anschließend gemeinsam diskutieren wollen.
Zu normalen Zeiten würden wir euch jetzt für Mittwoch zu unserem gemeinsamen Stammtisch in eine schöne Kneipe einladen. Aufgrund der wieder ansteigenden Corona-Fälle, haben wir uns aber entschlossen, dass dies momentan unverantwortlich wäre. Stattdessen laden wir euch am Mittwoch , den 2.1 Oktober um 19 Uhr zu einem digitalen Spieleabend ein. Dafür werden wir die Website boardgamearena.com benutzen, auf der man sich kostenlos registrieren muss, während wir uns gleichzeitig per Zoom unterhalten können. Wer möchte kann sich natürlich schonmal im Voraus die Spielauswahl anschauen 😉
Am 18. September 2020 starb Ruth Bader Ginsburg. Eine Richterin des US Supreme Courts, welche ihr Lebenswerk der Gleichstellung der Frau verschrieben hat und gerade heute ein Vorbild für viele junge Frauen ist. Denn in einem sich immer weiter verschärfenden und sich radikalisierenden Umfeld unter der Regierung Trump, stand sie für feministische und liberale Werte ein.In unserer Sitzung am Mittwoch, den 14.10.2020 um 19 Uhr wollen wir thematisieren, was ihr Tod für die Vereinigten Staaten bedeutet und was wir von ihrer Nachfolgerin Amy Coney Barrett zu erwarten haben.Aufgrund der steigenden Corona-Fallzahlen werden wir auch diese Sitzung im digitalen Raum stattfinden lassen, denn eure Gesundheit ist für uns das Wichtigste.
Am Mittwoch den 07. Oktober 2020 haben Vertreter*innen der Grünen Jugend Freiburg, Jusos Freiburg und Junges Freiburg Mitarbeiter*innen des kommunalen Vollzugsdienstes (VD)auf einer ihrer Abendschichten begleitet. Dazu kamen ca. 30 interessierte junge Menschen, die sich einen eigenen Eindruck vom Alltag des Vollzugsdienstes verschaffen wollten. Die gemachten Erfahrungen waren aber nicht geeignet, die Beobachter*innen von der Notwendigkeit eines Schlagstockes zu Überzeugen. Die Jugendorganisationen nehmen die Ängste und Sorgen der Mitarbeiter*innen des VD wahr. Die Mitarbeiter*innen des VD sollten nicht in bedrohliche Situationen gebracht werden, indem ihnen zunehmend Aufgaben zugewiesen werden, die der Landespolizei obliegen. Dennoch sehen die Jugendorganisationen in dem Schlagstock noch immer eine Waffe, die nicht verhältnismäßig ist und außerdem den kommunikativen und deeskalativen “Freiburger Weg” gefährdet.
Am Freitag waren wir auf der Mitgliederversammlung der SPD Freiburg zur Schulbildungspolitik. Für uns ist klar: die schwarz-grüne Landesregierung hat die Schulen, die Lehrer*innen und die Schüler*innen während der Coronakrise allein im Regen stehen lassen. Dagegen setzt die SPD Ba-Wü ihr Konzept des Krisenfesten Klassenzimmers.Daneben fanden auf der MV auch Antragsberatung und die Wahl der Delegierten für den Landesparteitag der SPD am 13. und 14. November in Freiburg statt. Wir freuen uns sehr, dass unsere Anträge zu einer verpflichtenden Ganztagsschule sowie zur Einführung der Gemeinschaftsschule als einziger Schulform von der MV angenommen wurden. Auch in der Delegation zum Landesparteitag sind wir als Jusos zahlreich vertreten.
Liebe Jusos,am nächsten Mittwoch, den 30. September 2020, findet unsere Sitzung um 19.00 Uhr zum Thema „Die Wiederaufnahme von Binnengrenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums“ mit Seren vom Vorstand auf Zoom statt. EU-Binnengrenzkontrollen sollen laut dem Schengener Grenzkodex nur „temporär“ eingeführt werden. Nichtsdestotrotz finden solche Kontrollen in Deutschland seit 2015 an den Binnengrenzen zu Österreich statt und haben meist weitreichende Konsequenzen für Menschen mit einem sog. „illegalen Aufenthalt“. Es verspricht, spannend zu werden:)Die Einwahldaten: https://us02web.zoom.us/s/84958009557?pwd=bDRjRlBYYlBNSUhJTEVKaWxDdkd0dz09&fbclid=IwAR3EHlJPmXCxRo-JTFs8D440dwLq9Y5Zxs3TBVrO0Hpv8lG-G_dslQqK56Q#success
Jugendorganisationen fordern von OB ergebnisoffene Schlagstock-DebatteNachdem die politischen Jugendorganisationen Grüne Jugend Freiburg, Jusos Freiburg und Junges Freiburg sich am vergangenen Montag in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Martin Horn gewandt hatten, um eine klare Positionierung gegen eine weitere Bewaffnung des kommunalen Vollzugsdienstes zu fordern, hat Oberbürgermeister Horn am Freitag den 11. September 2020 in einem Video geantwortet. Nach monatelangem Schweigen und Verhandlungen ohne Miteinbeziehung der Öffentlichkeit ist dies zumindest ein kleiner Schritt in Richtung von Horns einstigen Wahlkampfversprechen “Freiburg gemeinsam gestalten, statt einsam verwalten”. Die beteiligten Jugendorganisationen zeigen sich Martin Horns Vorschlag gegenüber offen, binden ihre Teilnahme jedoch an Bedingungen.
Wir Jusos Freiburg haben uns gemeinsam mit der Grüne Jugend Freiburg und Junges Freiburg an Oberbürgermeister Martin Horn gewandt, der den Gemeindevollzugsdienst mit Schlagstöcken ausstatten möchte. Wir möchten mit unserer Aktion die Breite Öffentlichkeit mobilisieren und fordern: Keine Waffen für Hilfspolizist*innen! Die Polizei stuft Schlagstöcke kurz unterhalb von Schusswaffen ein. Diese dürfen nicht in die Hände des GVD gelangen! Den kompletten Brief findet ihr hier.
Unser neuer Juso-Vorstand: die Doppelspitze bilden Madeleine Bayer und Pascal Schnieder, die stellv. Kreisvorsitzenden sind Anna Giesin, Maurice Kunze, Ines Frankenhauser, Martin Hofmann, Seren Haliloglu und Nils Lange. Gratulation und viel Erfolg im neuen Arbeitsjahr! 
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